Allgemeines


Sehr geehrter Nutzer,
links finden Sie in alphabetischer Reihenfolge alle Inhalte, welche von den schwäbischen Datenschutzbeauftragten oder vorgesetzten Dienststellen DSGVO-konform umgearbeitet wurden.

Sonstiges
  • Die BaySchO wird zum Teil geaändert werden. Diese Änderungen werden in der KMBek und in der Handreichung berücksichtigt sein.
  • Es wird eine KMBek geben, welche verbindliche Regelungen zum Datenschutz enthalten wird. Es soll verbindlich geregelt werden: Muster-Einwilligungen für die Schulen, Muster-Datenschutzerklärungen für die Schulen, Datenschutz-Geschäftsordnung für die Schulen, Umgang mit sozialen Netzwerken und Instant-Messaging-Diensten, Fotografien im Rahmen von Schulveranstaltungen, Informationen zur Zulässigkeit der Nutzung von Apps, Erläuternde Hinweise sollen auch Aussagen zu gängigen Apps enthalten.
  • Eine Handreichung wird allgemeine Grundlagen zum Datenschutzrecht und Empfehlungen für die Schulen enthalten. Diese Handreichung soll sich künftig nicht nur an örtliche Datenschutzbeauftragten richten, sondern an alle Beschäftigten/Bediensteten der Schule. Die Handreichung soll folgende Inhalte haben: Allgemeine Erläuterungen zum Datenschutzrecht (DSGVO), Z.B. Begriffsklärungen, Geltungsbereich der DSGVO, Grundsätze der DSGVO, Stellung des Verantwortlichen und des örtlichen Datenschutzbeauftragten, Betroffenenrechte,Fokus auch auf Beispielen zu Datenschutzfragen (die häufig an Schulen auftreten), Stellungnahme zum Thema Cloudlösungen.
  • Jede Schule wird eine Datenschutzgeschäftsordnung haben müssen. Im Laufe des Schuljahres wird ein Muster des Kultusministeriums zur Verfügung gestellt werden, welches den "Normalbetrieb" der Schule komplett badecken wird.
  • Das Verarbeitungsverzeichnis nicht vor Ort erstellen. Dieses wird im Kultusministerium erstellt und dann versandt.
  • DSGVO gilt bei digitaler und analoger Datenverarbeitung
  • Datenschutzfolgeabschätzung: Ziel des KMs, dass diese im Bereich der Schulen nicht durchgeführt werden müssen
  • Betroffenenrechte: Hinweise müssen standardmäßig auf Formularen zu finden sein
  • Datenverarbeitung ist grundsätzlich verboten, es sei denn es gibt einen Erlaubnistatbestand (= Einwilligung oder gesetzliche Grundlage, Art 85 Bay EUG, sowie Art 111, Art 113)
  • Freigaben werden ersetzt durch den neuen §45 in der BayScho (kommt wohl Anfang des Schuljahres 2019/20) und die Anlagen zur BayScho.
  • Apps können auch bei Einwilligung nicht genutzt werden, wenn die App an sich gegen DSGVO verstößt (z.B. google-Analytics durch die App verwendet wird).